Neue Ausgabe: RatsReport

RatsReport Juni 2016Anbei finden Sie den aktuellen RatsReport. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen. Alle älteren Ausgaben finden Sie in der linken Spalte unter RatsReport.

 

 

 

Spekulation auf Kosten der Bürger

Katharina Pötter und Anette Meyer zu Strohen

Katharina Pötter und Anette Meyer zu Strohen

Rot-Grün erzeugt 100.000 Euro Mehrkosten für Neumarktplanung

„Es kann nicht sein, dass die ursprünglichen Planungen einfach übergangen werden und SPD und Grüne erneut agieren, ohne zu wissen, wie eine Änderung des Bebauungsplanes ausgeht und ob eine Teileinziehung des Neumarktes möglich ist“, so Anette Meyer zu Strohen (CDU), stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung um Umwelt. Die Planungen zur Neugestaltung des Neumarkts gehen voran, aber nicht wie zunächst im Stadtrat beschlossen. In der Juni-Sitzung des Fachausschusses änderten SPD und Grüne die Planungen der Verwaltung. Die Ausführungsplanung des Neumarkt-Platzes soll nun, entgegen der Grundlagen für den Gestaltungswettbewerb, als Fußgängerbereich erfolgen. Ein Beschluss auf Kosten der Bürger. „Die ursprüngliche Planung bezieht den PKW-Verkehr, den ÖPNV, Fahrradfahrer und Fußgänger mit ein. Der neue Vorschlag geht nun von einer Sperrung des Neumarkts für Autos aus. Die Folge: 100.000 Euro Mehrkosten für die Steuerzahler“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katharina Pötter (CDU).

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Täglicher Einsatz zum Schutz der Bürger

Im Rahmen unserer Fraktionssitzungen vor Ort waren wir bei der Freiwilligen Feuerwehr Voxtrup und haben uns über die Arbeit der Kameradinnen und Kameraden informiert. 46 Aktive. Eine Jugendfeuerwehr. Eine Kinderfeuerwehr. Als CDU-Fraktion möchten wir uns für den täglichen Einsatz für den Schutz und die Sicherheit der Osnabrücker Bürger bedanken. Das gilt selbstverständlich auch für die anderen Freiwilligen Feuerwehren im Stadtgebiet und für die Osnabrücker Berufsfeuerwehr. Für die Mitglieder der CDU-Fraktion ein toller und interessanter Besuch!

Übung!

Übung!

CDU bei Besuch der Feuerwehr Voxtrup

CDU bei Besuch der Feuerwehr Voxtrup

 

 

 

 

 

 

Kooperation zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück ausbauen

„Wir wollen kreisfreie unabhängige Stadt bleiben, das sind wir als älteste Stadt Niedersachsens unserer Geschichte schuldig. Um der Zukunft der Stadt Willen, müssen wir aber die Zusammenarbeit mit Landkreis und Kommunen der Region ausbauen, um Synergieeffekte zu heben, Effizienz zu steigern, Kosten zu sparen sowie die Lebensqualität von Stadt und Region zu erhöhen." […]

Sie finden unter folgendem Link die vollständige Rede des Fraktionsvorsitzenden Dr. E. h. Fritz Brickwedde zur aktuellen Stunde in der Ratssitzung vom 10. Mai 2016:

Rede aktuelle Stunde Mai 2016

Des Weiteren unter folgendem Link unser entsprechender Antrag dazu:

Zweckverband als Träger gemeinsamer Regionalplanung von Stadt (Rat 10.05.2016)

Sicherheit der Bürger muss an oberster Stelle stehen

Christoph Bertels

Christoph Bertels

Ausbau der Kriminalprävention erforderlich

„Die Zahlen sind alarmierend. Allein in der Stadt Osnabrück hat es 2015 insgesamt 453 Wohnungseinbrüche gegeben – das ist mehr als ein Einbruch pro Tag. Das Land und wir als Kommune müssen umgehend handeln“, so Christoph Bertels (CDU), Mitglied des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung.

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