• Pistorius nimmt Verantwortung nicht wahr 23. September 2016

    CDU für konsequente Umsetzung der Wohnsitzauflage

     „Die Aussetzung der Wohnsitzauflage wird unsere Städte und Kommunen auf lange Sicht überfordern. In Niedersachsen leben etwa 11 Prozent aller Flüchtlinge. Diese können nicht nur in den großen Städten wohnen, wie zum Beispiel in Osnabrück. Wir brauchen eine befristete Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge, damit Integration gelingen kann und Ballungszentren vermieden ...

  • Rot-Grün ermöglicht Zion Gewerbegebiet aufzuhalten 5. September 2016

    CDU weiter für Gespräche und Kompromisse am Güterbahnhof

    „Rot-Grün hat mit dem Ankauf des maroden Ringlokschuppens am Güterbahnhof der Zion GmbH über zwei Millionen Euro in die Kassen gespült. Mit diesem Geld des Steuerzahlers kann die Zion GmbH jetzt jahrelang die Stadt am ausgestreckten Arm verhungern lassen und eine Entwicklung zum Gewerbegebiet aufhalten." So kommentiert CDU-Fraktionsvorsitzender ...

  • Dringend Lösung für Straßenstrich am Hasepark finden 31. August 2016

    CDU: Anwohner, Unternehmer, Polizei und Verwaltung an einen Tisch bringen

    „Die Anwohner und Unternehmer rund um den Hasepark haben ein Recht darauf, dass sich die Situation vor Ort schnellstmöglich und dauerhaft verbessert. Es kann nicht sein, dass benutzte Kondome, Fäkalien und Müll in Vorgärten sowie Hinterhöfen rumliegen“, so Christoph Bertels (CDU), Mitglied im Feuerwehr- und Ordnungsausschuss. ...

  • Herausforderungen in der Großstadt 29. August 2016

    Gemeinsam mit Ihnen und Frau Dr. Eva Lohse (Oberbürgermeisterin Stadt Ludwigshafen am Rhein und Präsidentin des Deutschen Städtetages) möchten wir am kommenden Freitag, den 02. September, um 15.30 Uhr (Rathaus) über die Herausforderungen der Politik in Großstädten diskutieren. Wie funktioniert gelebte Integration? Was ist die zukunftsweisende Verkehrspolitk? Dieses und viele andere spannende Themen:

    Wann? Freitag, den ...

  • Oberbürgermeister hat sich an Gesetz gehalten, Innenministerium nicht 16. August 2016

    „Der Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück hat sich streng an Recht und Gesetz gehalten den  Beschluss der Ratsmehrheit, den Neumarkt zur Fußgängerzone zu machen, der Kommunalaufsicht zur Überprüfung vorzulegen. Er hat das getan, was das Rechtsamt der Stadt ihm empfohlen hat und was das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz vorsieht“, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Fritz Brickwedde. Er erinnerte daran, dass ein ...