SPD unsachlich

Henning und Panzer poltern, nur um des Polterns Willen  „Oberbürgermeister Griesert hat im Rahmen seiner Unternehmensbesuche beim Besuch des Café am Rubbenbruchsee nicht die Interessen eines einzelnen Besitzers, sondern die klare Verwaltungsmeinung vertreten, als er auf die Parkplatzsituation vor Ort angesprochen wurde. Diese Verwaltungsmeinung steht fest. Ein Parkplatz am Schützenhaus sei nach einer Variantenuntersuchung der […]

CDU für elternfreundliche Lösung bei der Kita-Anmeldung

Dialog über Online-Verfahren neu aufgelegt  „Es ist wichtig, dass Verwaltung und Träger nun eine gemeinsame Lösung im Sinne aller Beteiligten finden, um die Anmeldesituation für Kindertagesstätten zu verbessern“, so Eva-Maria Westermann (CDU), Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses.

Lösung für Raiffeisenplatz

CDU fordert Stadtbaurat Otte endlich zum Handeln auf „Bereits vor der Kommunalwahl im September 2016 saßen wir zusammen und Stadtbaurat Otte hat anschließend medienwirksam versprochen, sich mit den Betroffenen und Anwohnern, der durch Drogenhandel und Vermüllung geprägten Situation am Raiffeisenplatz, anzunehmen. Jetzt muss er seine Versprechen endlich in die Tat umsetzen, anstatt abzuwarten, bis die […]

CDU für Angelkurse beim Ferienpass

„Dass die militante Tierrechtsorganisation PETA nach ihrem Scheitern bei der Osnabrücker Staatsanwaltschaft erreicht hat, dass die städtische Jugendpflege vor ihr einknickt und das Angeln aus dem Ferienpass streicht, ist nicht in Ordnung. Die CDU wird das in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses zur Sprache bringen", so Fritz Brickwedde.

Rede zum Nachtragshaushalt 2017

„Solide Finanzen gehören zum Markenkern der CDU. Steuererhöhungen wie die SPD sie will, lehnen wir ab. Wir wollen weder eine Erhöhung der Gewerbesteuer noch der Grundsteuer", so  CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. E. h. Fritz Brickwedde in seiner Rede zum Nachtragshaushalt 2017 in der Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 14. März 2017: Rede zum Nachtragshaushalt

„Landwirtschaftsminister Meyer und Bajus scheinheilig“

CDU für Sonderregelungen zur Düngeverordnung auf Länderebene „Die Problematik zur Novellierung der Düngeverordnung hat die CDU-Landtagsfraktion bereits 2015 erkannt und dazu eine entsprechende Anfrage eingereicht. Im Vergleich zum alten Entwurf sind in der Endfassung der neuen Düngeverordnung erhebliche Verbesserungen für die Kompostwirtschaft erreicht worden. Wenn Landwirtschaftsminister Meyer und Herr Bajus jetzt versuchen dieses längst ausdiskutierte […]