CDU wählte neuen Fraktionsvorstand

Die Osnabrücker CDU-Fraktion wählte Irene Thiel (56) zu ihrer neuen Vorsitzenden. Die Wahl erfolgte entsprechend der Satzung nach Ablauf des ersten Jahres nach Beginn der Wahlperiode für den Rest der Legislaturperiode. Jasper, der schon im letzten Jahr erklärt hatte, dass er den Fraktionsvorsitz nur für ein Jahr wahrnehmen wollte, gehört als Bürgermeister weiterhin dem Fraktionsvorstand […]

Sparen – Kosten senken und investieren

Aus den jüngst veröffentlichten volkswirtschaftlichen Daten ergibt sich, dass die wirtschaftliche Situation der Bundesrepublik Deutschland sich weiter verschlechtert und bis zum Jahresende mit einer Arbeitslosigkeit von 4,8 Mio. Arbeitslosen gerechnet werden muss.Auch die Situation der Osnabrücker Wirtschaft verbessert sich nicht wie sich aus den weiter verminderten Gewerbesteuereinnahmen ergibt, so der finanzpolitische Sprecher der CDU Fraktion, […]

CDU: „4. Klässler"

Die von der SPD-Landesregierung beschlossenen Förderstufen arbeiten schlechter, als die Orientierungsstufen. Es findet keine direkt Angliederung an die weiterführenden Schulen statt, erklärt die schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Irene Thiel. Die Kinder sollen im Losverfahren den Förderstufen zugewiesen werden, ohne vorheriger Klärung von Förderbedarf, Leistungsfähigkeit bzw. Durchlässigkeit und ohne Berücksichtigung des Elternwillens. Nach der 6. Klasse […]

Fernblick: Durchbruch geschafft

Die CDU Fraktion zeigt sich erfreut über den erzielten Kompromiss bei der Aufstellung des B-Planes Fernblick, der einen weitgehenden Erhalt des vorhandenen Bolzplatzes vorsieht. Auch werde die Bebauung insgesamt zurückgenommen. Nach intensiven Verhandlungen mit dem Eigentümer und der Verwaltung freut sich nun der Vorsitzende im Stadtentwicklungsausschusses, Wolfgang Klimm (CDU), die Zusagen aus der letzten Ratssitzung […]

Grünpflege in Osnabrück wird ausgelagert

Die CDU/FDP-Ratsmehrheit lagert die Grünpflege in Osnabrück aus der Verwaltung aus. Angestrebt wird ferner, orientiert an den Beispielen der Städte Bielefeld oder Duisburg, die Angliederung an den heutigen Abfallwirtschaftsbetrieb, der dann unter einem anderen Firmennamen weitergeführt werden müsste.Nach den Worten des Vorsitzenden des Umwelt- und Feuerwehrausschusses, CDU-Ratsherrn Björn Meyer, und des FDP-Ratsmitgliedes Ulrich Niendieker müsse […]

Zivil- und Katastrophenschutz kann die Stadt Osnabrück nicht dauerhaft allein tragen – Bund und Land stehlen sich aus der Verantwortung

„Angesichts der verheerenden Folgen der Flutkatastrophe in Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern fordern wir die Bundes- sowie die Landesregierung auf, dringend wieder die Voraussetzungen für einen effektiven Zivil- und Katastrophenschutz zu schaffen und die Kommunen mit entsprechenden Finanzmitteln auszustatten!"Mit diesen Worten wandte sich der Vorsitzende des Umwelt- und Feuerwehrausschusses, CDU-Ratsherr Björn Meyer, nunmehr an […]