Familien zu stärken hat oberste Priorität

"Die CDU hat vor der Kommunalwahl deutlich gemacht, dass der Schwerpunkt ihrer Politik ist, die Familien zu stärken. Wer heute Kinder erzieht und sich damit einer wichtigen gesellschaftlichen Aufgabe für unser Land stellt, soll auch die größtmöglich Hilfe erfahren", erklärte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Franz-Josef Schwack. Trotz großer Belastungen der Stadt Osnabrück durch die […]

CDU wählte neuen Fraktionsvorstand

Die Osnabrücker CDU-Fraktion wählte Irene Thiel (56) zu ihrer neuen Vorsitzenden. Die Wahl erfolgte entsprechend der Satzung nach Ablauf des ersten Jahres nach Beginn der Wahlperiode für den Rest der Legislaturperiode. Jasper, der schon im letzten Jahr erklärt hatte, dass er den Fraktionsvorsitz nur für ein Jahr wahrnehmen wollte, gehört als Bürgermeister weiterhin dem Fraktionsvorstand […]

Sparen – Kosten senken und investieren

Aus den jüngst veröffentlichten volkswirtschaftlichen Daten ergibt sich, dass die wirtschaftliche Situation der Bundesrepublik Deutschland sich weiter verschlechtert und bis zum Jahresende mit einer Arbeitslosigkeit von 4,8 Mio. Arbeitslosen gerechnet werden muss.Auch die Situation der Osnabrücker Wirtschaft verbessert sich nicht wie sich aus den weiter verminderten Gewerbesteuereinnahmen ergibt, so der finanzpolitische Sprecher der CDU Fraktion, […]

CDU: "4. Klässler"

Die von der SPD-Landesregierung beschlossenen Förderstufen arbeiten schlechter, als die Orientierungsstufen. Es findet keine direkt Angliederung an die weiterführenden Schulen statt, erklärt die schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Irene Thiel. Die Kinder sollen im Losverfahren den Förderstufen zugewiesen werden, ohne vorheriger Klärung von Förderbedarf, Leistungsfähigkeit bzw. Durchlässigkeit und ohne Berücksichtigung des Elternwillens. Nach der 6. Klasse […]

Fernblick: Durchbruch geschafft

Die CDU Fraktion zeigt sich erfreut über den erzielten Kompromiss bei der Aufstellung des B-Planes Fernblick, der einen weitgehenden Erhalt des vorhandenen Bolzplatzes vorsieht. Auch werde die Bebauung insgesamt zurückgenommen. Nach intensiven Verhandlungen mit dem Eigentümer und der Verwaltung freut sich nun der Vorsitzende im Stadtentwicklungsausschusses, Wolfgang Klimm (CDU), die Zusagen aus der letzten Ratssitzung […]

Grünpflege in Osnabrück wird ausgelagert

Die CDU/FDP-Ratsmehrheit lagert die Grünpflege in Osnabrück aus der Verwaltung aus. Angestrebt wird ferner, orientiert an den Beispielen der Städte Bielefeld oder Duisburg, die Angliederung an den heutigen Abfallwirtschaftsbetrieb, der dann unter einem anderen Firmennamen weitergeführt werden müsste.Nach den Worten des Vorsitzenden des Umwelt- und Feuerwehrausschusses, CDU-Ratsherrn Björn Meyer, und des FDP-Ratsmitgliedes Ulrich Niendieker müsse […]