Frau Ratsvorsitzende,

Herr Oberbürgermeister,

liebe Kollegen und Kolleginnen,

wir wollen heute nach vorne schauen, aber ich glaube wir können aus den vergangenen Jahren noch einiges lernen, damit wir vielleicht in der Zukunft uns besser aufstellen. Ich möchte noch mal daran erinnern, dass die CDU als einzige Fraktion 2014 gegen den Bebauungsplan und den Durchführungsvertrag gestimmt hat. Unter anderem deswegen, weil die löchrige Neuansiedlungsquote in diesem Vertrag im schlimmsten Fall bedeutet hätte, dass bis zu 80 Prozent der Innenstadtgeschäfte ins Einkaufcenter hätten abwandern können mit entsprechenden Leerständen und Mangel an Attraktivität der Innenstadt. Wir haben auch dagegen gestimmt, weil wir gegen die Überbauung der Seminarstraße aus städteplanerischen Gründen waren. Und wenn wir jetzt heute einmal schauen, was ist daraus geworden aus den großen Plänen, da muss man sagen, ich sag das ohne jede Häme, aber da wir so viel Prügel hier eingesteckt haben, darf ich das jetzt auch mal sagen, von der Regenbogenkoalition ist nur Regen übergeblieben. Im Jahre 2016 habe ich, das ist jetzt 3 Jahre her, bei einer Podiumsdiskussion in der Lagerhalle Zweifel geäußert, dass der Investor tatsächlich dieses Einkaufzentrum realisieren will. Daraufhin hat mein geschätzter Kollege von der SPD, Herr Henning, gesagt, mit der Abrissanzeige, die die Fraktionsvorsitzenden der Regenbogenkoalition bereits vor dem Investor veröffentlicht haben, seien nun Zweifel endgültig ausgeräumt. Und er sagte damals wörtlich, ich zitiere aus der NOZ: „Wir stehen im Gegensatz zu der CDU im ständigen Kontakt mit dem Investor.“ Unibail-Rodamco habe die Gründe für den Aufschub nachvollziehbar dargelegt. Und wörtlich: „Man hat sich Zeit genommen, die Architektur anzupassen. Der Zeitverlust ist absolut gerechtfertigt.“ (Zitatende) sagte Herr Henning. Ich habe seit Jahren wie viele Kollegen und Bürger in dieser Stadt den Eindruck gewonnen, dass dieser Investor dieses Zentrum nicht wirklich bauen wollte. Und die Tatsache, dass das Projekt in Osnabrück, ebenso wie Mönchengladbach und Recklinghausen, seit einiger Zeit sich auf dem Markt befinden und meine Vermutung ist, dass Unibail-Rodamco nur noch die Baugenehmigung haben will, um es dann abzustoßen, die spricht auch dafür. Und in 2016 hat Kollege Henning auch in einem Interview mit Herrn Hinrichs gesagt, dass er eine alternative Planung für überflüssig hält und er hat gesagt, der Investor muss im Herbst liefern. Er meinte damit den November 2016. Jetzt haben wir Sommer 2019. Das heißt, wir haben hier unterschiedliche Sichtweisen gehabt. Wir haben diesen Optimismus wie Sie nicht gehabt, wir haben uns auch nicht so verquickt mit dem Investor wie Sie, wir haben uns nicht mit dem Investor so zusammengetan wie Sie. Auch nicht mit Herrn Bergmann und deswegen hat Herr Bergmann ja auch vor der Kommunalwahl 2016 einen Film und einen Internetauftritt gegen die CDU finanziert, um gegen uns Stimmung zu machen. Ich bedauere, dass wir rechtbehalten haben.

 

Dr. E. h. Fritz Brickwedde

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