Wir haben die Beträge für neue und bessere Fahrradwege in den letzten drei Jahren von 375.000 auf 1,1 Millionen verdreifacht und die Zahl der Radwegeplaner in der Verwaltung erhöht. Einem Rückschritt werden wir deutlichen Widerstand entgegensetzen.“
Die CDU denke im Gegenteil daran, den Haushaltsansatz für Radwegebau weiter zu erhöhen. Jeder Fahrradfahrer tue etwas für den Klimaschutz. Damit noch mehr auf das umweltfreundliche Rad umsteigen, müssten die Wege aber attraktiv und sicher sein.
Die CDU-Fraktion stellt der Bauverwaltung präzise Fragen:
- Wie weit ist die Planung für einen vom Rat vor 14 Monaten beschlossenen 2,50 m breiten Radweg am Wall?
- Was wird diese Maßnahme kosten und in welchem Zeitraum kann sie verwirklicht werden?
- Wann kommen die Pläne für eine neue Fahrradstraße in die Wüste auf den Tisch?
- Wann kommt die Vorfahrt für Radfahrer an den Kreuzungen Katharinenstraße, Rückertstraße und Kirchenkamp?
- Wie weit sind die Planungen für den neuen breiten Fahrradweg an der Pagenstecherstrasse?
Die CDU ist mit dem Tempo der Umsetzung politischer Beschlüsse nicht zufrieden. Es liege nicht am Rat der Stadt, wenn es nicht schnell genug vorangehe. Kritisch sieht es die CDU auch, dass die Bauverwaltung noch nicht einmal wisse, wie viele km Radwege es in Osnabrück gebe. Auf die Frage des Fraktionsvorsitzenden, wie viel km Radwege es 2010, 2015 und 2020 in Osnabrück gegeben habe, lautete die Antwort der Bauverwaltung: „Es gibt keine Datenbank, in der explizit die verschiedenen Formen der Radverkehrsanlagen erfasst wurden und die kontinuierlich fortgeschrieben wird.“