Burkhard Jasper, MdL

Sanierung von Schulen vorantreiben

„In den kommenden Haushaltsberatungen muss die Verwaltung Lösungen und Wege aufzeigen, wie möglichst viele Osnabrücker Schulen zeitnah saniert und mit vernünftiger Technik ausgestattet werden können. In den letzten Jahren wurde hier zu viel versäumt. Damit muss Schluss sein“, so Burkhard Jasper (CDU), Vorsitzender des Finanzausschusses. Aus Sicht der CDU-Fraktion kommt die Analyse zum desolaten Zustand der Osnabrücker Schulen vom zuständigen Dezernenten genau zum richtigen Zeitpunkt. 200 Millionen Euro sind erforderlich, um alle Schulen bau- und ausstattungstechnisch wieder auf Vordermann zu bringen.

„Bei einer Summe von 200 Millionen Euro ist natürlich klar, dass nicht jede Schule sofort saniert werden kann. Die Verwaltung muss uns zu den Haushaltsberatungen aber deutlich aufzeigen, wo die größten Probleme und Defizite an unseren Schulen sind. Eine Priorisierung muss jetzt vorgenommen werden, damit wir schnellstmöglich anfangen können“, so Jasper weiter. Die CDU-Fraktion wird in der kommenden Ratssitzung entsprechende Anfragen zur Schulsituation stellen. Es geht dabei unter anderem um die Priorisierung und Umsetzung von Baumaßnahmen an Schulen sowie beispielsweise ein vom Bund bereitgestelltes Sondervermögen für marode Schulen mit einer Finanzierung baulicher Maßnahmen mit bis zu 90 Prozent. „Eine tolles und wichtiges Projekt des Bundes! Es bleibt zu hoffen, dass das Land Niedersachsen die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel an die Kommunen weiterreicht. Es ist die Aufgabe der Landesregierung, die Kommunen zu unterstützen. Als Stadt müssen wir uns zukünftig noch stärker auf verschiedene Förderprogramme bewerben“, so Jasper abschließend.

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