Im Zuge des Masterplan Mobilität warnt die CDU vor gravierenden Fehlentscheidungen des Rates der Stadt Osnabrück.

„Die problemlose Erreichbarkeit der Osnabrücker Innenstadt hat höchste Priorität“, so Anette Meyer zu Strohen (CDU) Vorsitzende des Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss. SPD und Grüne haben mehrheitlich den Masterplan Mobilität geändert, nach ihrer Auffassung sollen in Osnabrücks Straßennetz mehrere Straßen zurückgebaut werden. Unter dem Begriff „Pförtnerung des Verkehrs“ soll beispielsweise die Martinistraße von 4 auf 2 Spuren zurückgebaut werden. „Wie man auf Grund einiger Baustellen, in den vergangenen Wochen sehen konnte, staut sich der Verkehr in Osnabrück, sobald in den Verkehrsfluss „pförtnernt’’ eingegriffen wird. Wir wollen nicht zur Stauhauptstadt werden“ so Meyer zu Strohen. Die Fraktion der CDU spricht sich für den Erhalt und den Ausbau eines leistungsfähigen Straßennetzes aus. Auch eine Sperrung des Neumarktes hat die SPD wieder auf den Plan gebracht. „Diese wirtschaftsfeindliche Verkehrs- und Stadtentwicklungspolitik ist mit der CDU nicht zu machen!“ so Katharina Pötter (CDU). „Es gibt einen eindeutigen Ratsbeschluss zum Umbau des Neumarktes der einen Rückbau auf drei Spuren vorsieht, dieser Beschluss gilt!“

Der Vorschlag des Planungsbüros SHP Ingenieure sieht im Gegenzug für Pförtnerung des Verkehrs in den Außenbereichen entlastende Maßnahmen vor. Diese Maßnahmen werden aber von SPD und Grünen abgelehnt. „Man kann aber aus einem von Fachleuten ausgearbeiteten Masterplan nicht nur einzelne Punkte umsetzen und die dazugehörigen Entlastungsmaßnahmen einfach weglassen. Uns geht es um ein abgestimmtes Konzept und eine ganzheitliche Lösung. Wir haben uns in Monate langer Arbeit mit dem Masterplan Mobilität beschäftigt und haben einen Kompromiss gefunden. Es waren viele Gruppen und Verbände an der Erstellung beteiligt! Es sollte bei diesem Kompromiss bleiben“, so Claudia Galitz (CDU). Die Entlastungsstraße West mit neuer Trassenführung als zweispurige Straße ist als Maßnahme nicht nur für die Entlastung des Stadtteiles Westerberg und zur Erschließung der Konversionsflächen notwendig, sondern soll nach Aussage der Gutachter auch Teile des Walls entlasten. Dies ist wichtig für die Anwohner des Walls, die überproportional unter Lärm und Emissionen leiden. Die CDU setzt sich auch für die Förderung des Radverkehrsnetzes ein. Auf Antrag der CDU wurde im Januar 2010 ein Konzept zur Erstellung eines gesamtstädtischen Fuß- Rad- und Erholungswegenetzes in Auftrag gegeben. Dies sei jedoch kein Grund den motorisierten auswärtigen Besucher aus Osnabrück den Besuch der Innenstadt erheblich zu erschweren. Für Osnabrück als Oberzentrum ist es unabdingbar, dass auch Gäste von Auswärts gut in die Stadt kommen können und alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt Berücksichtigung finden.

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