Erstaunen über SPD! – CDU nicht gegen Ansiedlung der Spedition Koch am Fürstenauer Weg (12.07.2010)
Die CDU- Fraktion setzt wie auch in der Vergangenheit alles daran, die Spedition Koch in der Stadt Osnabrück zu halten. "Wer etwas anderes behauptet, stellt Tatsachsen bewusst verkürzt und falsch da" erklärte Anette Meyer zu Strohen und zeigte sich erstaunt über die Pressemitteilung der SPD–Fraktion. " Natürlich muss die Stadt bemüht sein der Spedition eine Alternative zu bieten. Dazu gehört selbstverständlich auch die Fläche am Fürstenauer Weg", so Meyer zu Strohen weiter. Die CDU- Fraktion wollte vor einigen Jahren, die Verwendungsmöglichkeiten für die ehemaligen Güterverkehrszentrums -Flächen erweitern.
"Unser Interesse war es, im Sinne einer nachhaltigen Finanzpolitik die Nutzung der Fläche möglichst flexibel zu gestalten, um baldmöglichst eine Vermarktung zu realisieren und die finanzielle Belastung zu reduzieren", stellt Meyer zu Strohen fest. Die CDU- Fraktion hat sich immer dafür eingesetzt, dass unterschiedliche Nutzungen an dieser Stelle möglich sind und eine zügige Vermarktung dieser Flächen erfolgen kann um Kosten für die Stadt zu senken und Gewerbesteuereinnahmen zu generieren. Bezogen auf das konkrete Ansiedlungsvorhaben, zeigt sich Meyer zu Strohen optimistisch, stellte aber klar, dass voreilige Kommentierungen wie von der SPD-Fraktion nicht dienlich seien und die nächsten Planungsschritte der Firma sowie das öffentliche Genehmigungsverfahren abzuwarten seien.
Wir sind sehr an der positiven wirtschaftlichen Entwicklung Osnabrücks interessiert, auch um Arbeitsplätze zu schaffen und die Finanzen der Stadt auf solide Säulen zu stellen. Dazu ist die Ansiedlung und Erweiterung von Unternehmen unabdingbar. Das die CDU- Fraktion maßgeblich dazu beiträgt, hat sich in den letzten Jahren in vielen Fällen wie z.B. beim Gartencenter Münsterland in Haste gezeigt. "Diese Ansiedlung wäre ohne die starke Haltung der CDU nicht gelungen", so Meyer zu Strohen.
"In wichtigen Wirtschafts- und Infrastrukturfragen der Stadt Osnabrück hat die SPD- Fraktion mindestens fünf Mal gegen Oberbürgermeister Pistorius gestimmt, während die CDU- Fraktion den Oberbürgermeister unterstütz hat" so kommentierte CDU- Fraktionsvorsitzender Fritz Brickwedde die Aussage seines SPD Kollegen Henning, der die Wirtschaftspolitik von Pistorius gelobt hat.
Unter anderem hat die SPD- Fraktion geschlossen gegen die Erweiterung von Roncadin und zu großen Teilen unter der Führung des SPD- Fraktionsvorsitzenden gegen die Erweiterung von Cordes & Graefe gestimmt.
"Die Erhaltung des Automobilstandortes Osnabrück mit der Errichtung von Volkswagen Osnabrück sei das Verdienst von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) gewesen, der vom Karmann Betriebsrat und der IG Metall unterstützt worden sei. Weder der Oberbürgermeister noch die SPD hätten an der Entscheidung einen Anteil gehabt, " erklärte Brickwedde abschließend.
