Nach dem Besuch von Kulturstaatsminister Bernd Neumann bei der CDU -Stadtratsfraktion, nun ein erfreulicher Geldsegen für die Stadt Osnabrück durch den Bund. Das Felix-Nussbaum-Haus, welches Neumann während seines Besuchs bei der Osnabrücker CDU besichtigte, erhält für die Ausstellung „Remarques Impressionisten“ 100.000 Euro Förderung für die Fehlbedarfsfinanzierung, wie CDU-Fraktions- vorsitzender Dr. E.h. Fritz Brickwedde und Dr. Mathias Middelberg, MdB jetzt erfahren haben. „ Wir sind sehr froh über diese großzügige Förderung des Staatsministers bei der Bundeskanzlerin. Brickwedde und Middelberg hatten sich bei Minister Neumann für die Förderung der Ausstellung eingesetzt. weiterlesen …
Mit einer Verjüngung des Fraktionsvorstandes startet die CDU-Ratsfraktion in die neue Ratsperiode.
Fraktionschef Dr. E. h. Fritz Brickwedde wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt. Aus der Mitte der Fraktion wurde ihm für die gute Arbeit in den letzten Jahren gedankt.
An seiner Seite steht als neue 
erste Stellvertreterin die 32- jährige Katharina Pötter sowie als zweiter Stellvertreter Josef Thöle.
Weitere Mitglieder des Fraktionsvorstandes sind Eva-Maria Westermann, Björn Meyer, Irene Thiel und Brigitte Neumann.
Kraft Amtes gehören der CDU-Kreisvorsitzende Bürgermeister Burkhard Jasper und die Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen dem Fraktionsvorstand an.
„Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen und engagierten Fraktionsvorstand und der gesamten 18-köpfigen CDU-Ratsfraktion. Als stärkste Kraft im Rat der Stadt Osnabrück werden wir auch in den nächsten fünf Jahren gemeinsam für unsere Stadt Osnabrück mit Herzblut und großem Einsatz arbeiten“, teilte Brickwedde abschließend mit.
„Das OS-Team hat in den vergangenen Jahren gute Arbeit geleistet und somit einen positiven Ruf bei den Bürgerinnen und Bürgern Osnabrücks erlangt“, so Christoph Bertels (CDU), Mitglied im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung. Aus Sicht der CDU sind daher die Überlegungen zur Umbenennung des OS-Teams abzulehnen.
Die SPD-Fraktion hat bereits einen entsprechenden Antrag angemeldet, der die kritischen Stimmen zur Umbenennung seitens der CDU aus der letzten Sitzung des Feuerwehr- und Ordnungsausschusses bestärkt. Die SPD fordert nun, wie auch die CDU, eine Beibehaltung der Bezeichnung „OS-Team“.
„Wir begrüßen sehr, dass die SPD unsere Meinung zu diesem Sachverhalt grundsätzlich unterstützt. Bertels hatte bereits im letzten Ausschuss aufgezeigt, dass eine Beibehaltung der Bezeichnung sinnvoll ist“, so Björn Meyer (CDU), stellvertretender Vorsitzender des Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung. Das OS-Team hat gute Arbeit geleistet und einen positiven Ruf erlangt. Die Bürgerinnen und Bürger müssen weiter einen vertrauten Ansprechpartner haben. Die CDU wird daher dem Antrag der SPD zustimmen.
„Politik aus erster Hand“ – hierzu hatte die CDU-Ratsfraktion den Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, Eckart von Klaeden MdB, nach Osnabrück eingeladen, um sich über aktuelle Fragen der Politik zu informieren. Naturgemäß standen die Entscheidungen der Bundesregierung im Mittelpunkt des Gesprächs, die sich auf die Kommunen auswirken – und auch die Euro-Krise kam nicht zu kurz.
V.l. Josef Thöle, Anette Meyer zu Strohen MdL, Dr. E.h. Fritz Brickwedde, Eckart von Klaeden, Burkhard Jasper
Dass die kommunalen Spitzenverbände die Politik der Bundes- regierung loben, gehört eigentlich nicht zu deren Selbstver- ständnis. Die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Er- werbsminderung durch den Bund aber haben sie mit außerordent- lichen Komplimenten bedacht. So erklärte der Deutsche Städte- tag, die drückende Last der Sozialaus- gaben auf die Städte werde sich dadurch spürbar verringern. Und der Deutsche Landkreistag schreibt, dass das erzielte Ergebnis zu Beginn des Gesetzgebungsverfahrens für utopisch gehalten worden wäre. In der Tat: Der Bund, der zur Zeit 15 Prozent der Kosten trägt, steigert seinen Anteil bis 2014 auf 100 Prozent. Bis 2015 – so Eckart von Klaeden – fließen den Kommunen in Deutschland 12,2 Mrd. Euro zu, bis 2020 summiere sich der Betrag auf 39 Mrd. Euro.
Dr. E.h. Fritz Brickwedde, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, erläuterte, was dies für Osnabrück bedeute: So könne die Stadt schon 2012 mit Mehreinnahmen von 3,7 Mio. Euro rechnen, 2013 mit 7,9 Mio. Euro und ab 2014 mit über 11,4 Mio. Euro. “Das wird unserer Stadt eine spürbare Entlastung bringen, die wir angesichts der Schuldenlast Osnabrücks dringend gebrauchen können“, so Brickwedde weiter. Osnabrück habe jährlich Ausgaben von 20 – 30 Mill. € über Kassenkredite finanziert. Da sei eine Entlastung von über 10. Mill. € eine spürbare Verbesserung, für die man der Bundesregierung dankbar sei.
Der Bund stehe auch – so von Klaeden – den Kommunen beim Bildungspaket für rund 2,5 Millionen Kinder von Leistungsbeziehern nach dem SGB II und von Geringverdienern mit Gesamtkosten von 1,6 Mrd. Euro jährlich bei. Darin enthalten seien auch Schulmaterial, warmes Mittagessen und Nachhilfe, ferner Mittel für zusätzliche Schulsozialarbeiter.
Die Kommunen haben auch von dem Zukunftsinvestitionsgesetz, das Bestandteil des Konjunkturpakets II zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise war, profitiert. weiterlesen …
„Der Energieverbrauch ist in den städtischen Gebäuden, an denen umfangreiche Sanierungsmaßnahmen durchgeführt wurden, erheblich gesunken“, freut sich der CDU-Kreisvorsitzende Burkhard Jasper. 
Dies geht aus dem Energiebericht der Verwaltung hervor. Beispielsweise konnten in den letzten Jahren seit 2003 im Berufsschulzentrum Westerberg an der Natruper Straße 1.145.598 kWh oder 30,4 Prozent der Wärmeenergie eingespart werden. „Mit diesen Investitionen fördern wir die Ausbildung der Jugendlichen, tun etwas für den Umweltschutz und verringern die Verschuldung“, stellt Jasper fest, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Immobilien und Gebäudemanagement ist. Dieser Ausschuss hatte die Entscheidungen des Rates vorbereitet. Allein im Berufsschulzentrum Westerberg werden mit heutigen Wärmepreisen jedes Jahr Kosten in Höhe von mehr als 110.000,00 Euro eingespart. „Diese Politik will die CDU in der kommenden Ratsperiode fortsetzen“, erklärt Jasper.
Nach dem Besuch von Kulturstaatsminister Bernd Neumann bei der CDU -Stadtratsfraktion, nun ein erfreulicher Geldsegen für die Stadt Osnabrück durch den Bund. Das Felix-Nussbaum-Haus, welches Neumann während seines Besuchs bei der Osnabrücker CDU besichtigte, erhält für die Ausstellung „Remarques Impressionisten“ 100.000 Euro Förderung für die Fehlbedarfsfinanzierung, wie CDU-Fraktions- vorsitzender Dr. E.h. Fritz Brickwedde und Dr. Mathias Middelberg, MdB jetzt erfahren haben. „ Wir sind sehr froh über diese großzügige Förderung des Staatsministers bei der Bundeskanzlerin. Brickwedde und Middelberg hatten sich bei Minister Neumann für die Förderung der Ausstellung eingesetzt. weiterlesen …
