Massiver Schneefall in Osnabrück:

Maßnahmen der Stadtverwaltung für die Sicherheit der Osnabrücker Mit einem 10-Punkte-Fragenkatalog zur Schneeräumung ist die CDU-Fraktion heute an die Stadtverwaltung herangetreten. „Wir anerkennen und respektieren die große Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Osnabrücker ServiceBetriebs (OSB) bei der Bewältigung der starken Schneefälle, trotzdem haben wir aufgrund großer Unzufriedenheit in der Bürgerschaft beantragt, den Punkt ‚Massiver […]

Wucher bestraft, Maßnahmen zeigen erste Erfolge

Die Neue Osnabrücker Zeitung veröffentlichte Anfang dieser Woche den Artikel „Mini-Wohnung für 350 Euro: Osnabrücker wegen Mietwuchers verurteilt“ und berichtete davon, dass jüngst ein 50-Jähriger wegen Mietwuchers zu zehn Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung und 26.000 Euro Strafe verurteilt wurde. Der 50-Jährige habe vornehmlich Bulgaren mithilfe falscher Versprechungen nach Deutschland gelockt und diese im Stadtteil Schinkel […]

Tolle Initiative der Stadt: Kostenlose Schnelltests  

Die CDU-Fraktion unterstützt ausdrücklich die Initiative der Stadt Osnabrück, Schnelltests für die Bürgerinnen und Bürger anzubieten – insbesondere für diejenigen, die einem hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind. „Vor allem Beschäftigte in den Kindertagesstätten, Lehrkräfte, Beschäftigte in Läden und auf Märkten sowie Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen sind einem hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt“, teilt Günter Sandfort, sozialpolitischer Sprecher […]

Zeichen der Solidarität, des Vertrauens in die Zukunft, aber auch der Mahnung

CDU-Fraktion fordert Gedenkorte für Opfer von Corona „Es ist ein Zeichen: Wir vergessen Euch nicht!“, kommentiert Bürgermeisterin Eva-Maria Westermann den von der CDU-Faktion zur nächsten Ratssitzung eingebrachten Antrag „Coronatoten-Gedenken im öffentlichen Raum.“ Die Verwaltung wird hierin beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften einen zentralen Ort in der Osnabrücker Innenstadt und gegebenenfalls weitere dezentrale […]

Wir dürfen uns von Corona nicht beherrschen lassen

CDU-Fraktion begrüßt die Anpassung der Vergnügungssteuer CDU und Grüne hatten in der Dezemberratssitzung einen gemeinsamen Antrag eingebracht, um der Club-, Veranstalter- und Gastronomieszene in Osnabrück zu helfen, u. a. wurde die Verwaltung beauftragt, den Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen zu prüfen. CDU-Fraktionsvorsitzender, Dr. E. h. Fritz Brickwedde, hatte in seiner Haushaltsrede erklärt: „Wir können […]

Zur neuen UWG/UFO-Fraktion erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Fritz Brickwedde:

„Die Gruppenbildung hat die CDU 2016 mit dem Bund Osnabrücker Bürger vollzogen. Nach der Trennung der beiden BOB-Ratsherren vom BOB-Verein und der Bildung der UFO-Fraktion hat sich eine neue Situation ergeben. Die beiden UFO-Ratsherren haben sich nun dafür entschieden, gemeinsam mit der UWG eine neue Fraktion zu bilden, um im nächsten Jahr zusammen bei der […]