Dr. E. h. Fritz Brickwedde

CDU: Regenbogenfraktionen haben in allen wichtigen Fragen des Neumarkts versagt

„Dass SPD und FDP als Fraktionen der sogenannten Regenbogenkoalition, die in allen wichtigen Fragen des Neumarkts komplett versagt haben, jetzt den Oberbürgermeister auf Nebenschauplätzen fundamental angreifen, ist ein starkes Stück. Da können die Osnabrücker wirklich nur mit dem Kopf schütteln und sagen: Sie konnten es nicht und sie können es nicht.“ Mit deutlichen Worten antwortet CDU-Fraktionsvorsitzender Fritz Brickwedde auf die scharfen Erklärungen von SPD und FDP.

Jahrelang hätten die Fraktionen der sog. Regenbogenkoalition – von SPD und Grünen bis zu den Linken und der FDP – fest an der Seite des multinationalen Investors gestanden. Diese Parteien stünden für Zugeständnisse an den globalen Konzern sowie Treue auch noch als der das Projekt Osnabrück längst aufgegeben habe. Zum Dank hätte der Sprecher des Konzerns den SPD-Fraktionsvorsitzenden auch noch angelogen.
Die CDU habe sich nicht mit dem Investor verquickt, sondern sich ausschließlich an den Interessen Osnabrücks einschließlich der Altstadt und des Einzelhandels orientiert.

Das Scheitern des Einkaufszentrums am Neumarkt sei eng mit der sogenannten Regenbogenkoalition verknüpft.
Das Gleiche gelte für das zweite große Projekt dieser Parteien, die Sperrung des Neumarkts für PKW. Hier mussten die Regenbogenfraktionen durch Gerichtsurteil gestoppt werden. „Wer so eine Klatsche vom Gericht erhält, ist immer noch so dreist, den Oberbürgermeister falsch und frech zu kritisieren, obwohl dieser die Rechtmäßigkeit der Neumarktsperrung bezweifelt und damit Recht bekommen hat? Die Regenbogenpolitiker, die jahrelang Steigbügelhalter und Reiter eines toten Pferdes waren, sollten sich nach Auffassung der CDU mit mehr Zurückhaltung äußern. „Sie haben alles falsch gemacht, was man falsch machen kann“, so Brickwedde.

Er erinnerte daran, dass SPD, Grüne und FDP 2017 mit ihrer Mehrheit beschlossen hätten, alle Neumarktthemen im Verwaltungsausschuss zu behandeln. Jetzt dafür den Oberbürgermeister zu kritisieren, sei unwahrhaftig.
Nüchtern betrachtet könne man am Neumarkt folgende Tatsachen feststellen:
1. Die Justiz hat investiert und wird weitere Millionen investieren.
2. Die für die Oberflächenneugestaltung erforderlichen Kanal- und Tiefbauarbeiten sind erfolgt.
3. Die Vorhaben Caritas und Nachfolge Sinn-Leffers in der Johannisstraße sind im Bau.
4. Die Beschlüsse für die Umgestaltung und Aufwertung der Johannisstraße sind gefasst. 2021 geht es los.
5. Durch die Baugenehmigung für das EKZ läuft die Frist für den Eigentümer und damit der Druck, zeitnah zu verkaufen. Dann kann Plan B realisiert werden.
6. Der Zauberwürfel vor H&M ist in Bau.
7. Für das Sportarenahaus gibt es einen neuen Hotelbetreiber.
8. Mit einem neuen Eigentümer bei Galeria Kaufhof eröffnen sich neue Chancen.
9. Das Nachbargebiet wird durch vier bis fünf neue Bauprojekte am Berliner und Wittekindplatz massiv aufgewertet.

Mit dem Beschluss, den Vorschlag der Arge Neumarkt zur Oberflächengestaltung nicht umzusetzen, sei auf Vorschlag des Oberbürgermeisters ein Millionenschaden von Osnabrück abgewendet worden. Welcher Steuerzahler hätte denn Verständnis, wenn nach einigen Jahren aufgrund einer falschen Oberfläche und über 2.000 Busbewegungen am Tag der ganze Neumarkt wieder aufgerissen werden müsste? fragt die CDU.

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